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Topthemen
Energiegipfel soll Streit um Atom-Laufzeiten beenden
Anti-Atom-Protest vor dem Kanzleramt
©  Wolfgang Kumm
Beim Koalitionsgipfel zur Zukunft der Atomkraft in Deutschland zeichnet sich eine Annäherung bei verschiedenen Streitpunkten ab. In Fragen der Sicherheit der Atommeiler, der Ausgestaltung der Steuerbelastung für die Konzerne und der Berechnung der Laufzeitverlängerung seien zwar noch einige Details zu klären, verlautete aus Regierungskreisen in Berlin. Es sei aber die feste Absicht aller Beteiligten, noch im Laufe des Abends zu einer Einigung zu kommen. Die Opposition äußerte erneut scharfe Kritik am Kurs der schwarz-gelben Koalition in der Atompolitik.  mehr
Belgiens König startet neuen Versuch zur Regierungsbildung
Belgische Flagge vor dem Königspalast
©  Nicolas Maeterlinck
Belgiens König Albert II. hat einen neuen Versuch unternommen, zwölf Wochen nach der Parlamentswahl doch noch eine Regierungsbildung zu ermöglichen. Der Monarch ernannte zwei neue Vermittler, die Präsidenten des Senats und des Abgeordnetenhauses, um die völlig festgefahrenen Verhandlungen wieder in Schwung zu bringen. Die frankophonen Sozialisten sprechen inzwischen offen von einer Teilung Belgiens.  mehr
Baskische Untergrundorganisation ETA erklärt Waffenruhe
ETA-Videobotschaft
©  AFP
Die baskische Untergrundorganisation ETA hat Medienberichten zufolge eine Waffenruhe erklärt. Ein entsprechendes Video der ETA sei bei der BBC eingegangen, berichtete der britische Rundfunksender. Die spanische Regierung reagierte mit großer Zurückhaltung auf die Äußerungen der ETA, die dem Video zufolge auf "bewaffnete Aktionen" verzichten will, um einen "demokratischen Prozess in Gang zu bringen".  mehr
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